Abgeschickt von K.D. am 06 Februar, 2009 um 07:56:36
Antwort auf: Amtliche Vorschriften für Feuerwehrzufahrten in Sachsen-Anhalt von Fragerli am 02 Februar, 2009 um 13:40:24:
: DIN 14 090 regelt die bauliche Ausführung von Feuerwehrzufahrten. Jedoch ist jede DIN nur von privatrechtlicher Relevanz, im Gegensatz zu Baugesetzbuch, Bauordnung und Verwaltungsvorschriften mit öffentlich-rechtlicher, also verpflichtender Wirkung. Wo findet man derart bindende Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt für die bauliche Gestaltung von Feuerwehrzufahrten auf Grundstücken in Privatbesitz? Gibt es solche öffentlich-rechtlich gebotenen Pflichten dort überhaupt?
Antwort:
Liste der Technischen Baubestimmungen
Anhang 3
Richtlinie über Flächen für die Feuerwehr - Fassung März 2006 -Anhang C
Zur Ausführung des § 5 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt wird hinsichtlich der Flächen für die Feuerwehr Folgendes bestimmt........