Re: Leitsatzurteile BGH


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Abgeschickt von Dirk Baumeister am 09 September, 2010 um 17:19:11

Antwort auf: Re: Leitsatzurteile BGH von oberh am 09 September, 2010 um 08:53:54:

Sittenwidrigkeit und Schlechtwettervereinbarungen wollte ich mit meinem Beitrag nicht in einen Topf werfen. Die Sittenwidrigkeit bildet meines Wissen eine der (wenigen) Grenzen der individuellen vertraglichen Vereinbarkeit.

Ich kenne das zitierte Urteil nicht. Aber aufgrund des Alters müsste man es sicher sehr kritisch sehen. Es liegt vor der Schuldrechtsreform des BGB, vor der letzten Novellierung der VOB 2004, die beide sicher wesentliche Regelungen liefern, die 1972 unter Umständen noch nicht gegolten haben.

Schlamperei und Unvermögen auf Seiten eines der Vertragspartner würde ich eher als Frage des Schadensersatzes vermuten, denn als Frage der Vertragsinhalte. Aber derartige Fragen am konkreten Fall beantwortet sicher der Anwalt des Vertrauens.

: Dankeschön Herr Baumeister!

: Leider ist das von mir genannte Urteil im Netz nicht einzusehen.
: Von daher erschließt sich mir auch nicht die Begründung - eventuell auf Sittenwidrigkeit.

: Laienhaft empfinde ich den Verstoß gegen § 307 als gegeben an (unangemessene Benachteiligung).

: Durch Schlamperei und Unvermögen (ist keine Übertreibung) des GU sind wir nämlich mit den "kälteempfindlichen" Gewerken überhaupt erst in die Frostphase geraten und damit hatten wir 4 Monate Stop auf der Baustelle.

: Diese Zeit geht alleine auf meine finanzielle Kappe.

: #lufthol# Ich sollte vielleicht mal ein Buch schreiben ... #Galgenhumorgrins#





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