Abgeschickt von Tim am 30 April, 2012 um 13:44:02:
Antwort auf: Gemeindliche Zustimmung ersetzen von Spargeltarzan am 29 April, 2012 um 16:06:00:
Hallo,
ablehnen habe ich noch nie gehört, das Bauamt prüft aber ja immer noch weitere Punkte, könnte also durchaus sein, dass das Bauamt etwas bemängelt, auf das die Gemeinde nicht geachtet hat/achten mußte. Die Zustimmung der Gemeinde ist also erst ein Teil der Genehmigung.
Dass das Bauamt das Einvernehmen der Gemeinde ersetzt habe ich aber schon miterlebt, allerdings beim Bau nach Paragraph 34 LBO Baden-Württemberg.
Gruß,
Tim
: Hi,
: für einen Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans wurde ein Grund formuliert, der nicht nur für das konkrete Grundstück, sondern für viele Grundstücke in der Art formuliert werden kann. Das gemeindliche Einvernehmen wurde gegeben. Die Gemeindeversammlung hat mit Mehrheit dafür gestimmt.
: Kommt es in der Praxis vor, dass das Bauamt die Zustimmung ersetzt und ablehnt? Ggf. mit dem Hinweis, die Gemeinde möge den B-Plan ändern?
: Grüße!