Abgeschickt von K.D. am 02 Mai, 2012 um 09:20:14
Antwort auf: Gemeindliche Zustimmung ersetzen von Spargeltarzan am 29 April, 2012 um 16:06:00:
: Hi,
: für einen Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans wurde ein Grund formuliert, der nicht nur für das konkrete Grundstück, sondern für viele Grundstücke in der Art formuliert werden kann. Das gemeindliche Einvernehmen wurde gegeben. Die Gemeindeversammlung hat mit Mehrheit dafür gestimmt.
: Kommt es in der Praxis vor, dass das Bauamt die Zustimmung ersetzt und ablehnt? Ggf. mit dem Hinweis, die Gemeinde möge den B-Plan ändern?
: Grüße!
Antwort: Ja das kommt vor. Wenn wie hier beschrieben, viele Grundstücke davon betroffen sein könnten, scheinen mir die Grundzüge der Planung berührt zu sein. Sowas ist kaum über Befreiungen sondern über eine Änderung des B-Planes zu regeln.