Gesendet von Jan am 23 November, 2014 um 09:43:06:
Hallo,
ich besitze einige Hektar Wald. 2007 wurde mir mitgeteilt dass über einen Teil meines Grundstücks die neue Autobahn verlaufen soll. Alle Eigentümer haben sich zu einer Teilnehmergemeinschaft zusammengeschlossen. Diese haben dann einen Vorstand gewählt, welcher die Interessen der Eigentümer vertreten sollte und die geplanten Ersatzmaßnahmen Wegeneubau überwachen.
Bis November 2014 hörte man von dem Vorstand nichts, jetzt bekam ich bzw. all die anderen Eigentümer ein schreiben über die Zahlung eines Vorschusses nach dem vorläufigen Beitragsmaßstab. Ich nahm sofort Kontakt mit dem Vorstand auf, der mir mitteilte das der Zuschuss bei ca. 40% der gesamt Summe liegt. Auf Anfrage ob man nicht erstmal eine Versammlung anberaumen sollte sagte er " Das wäre wohl angebracht um den Wind aus den Segeln zu nehmen". Für die erste Vorschusshebung hatte der Vorstand im August 2014 eine Sitzung, wo der Betrag beschlossen wurde und dazu wurden auch die regionalen Pächter und Bewirtschafter eingeladen.
Da ich meinen Wald selbst bewirtschafte hätte ich doch auch eingeladen werden müssen?
Dort wurde auch der Neu- und Ausbau von 6 Wirtschaftswegen für 2014 zugestimmt. Durch den Neubau der Autobahn wird der Wegebau mit 90% bezuschusst.
Wie ich jetzt aber heraus bekommen habe sind die Ersatzmaßnahmen (Wegebau), durch das trennen der vorhandenen Wege durch die Autobahn und dem Neubau dieser(Wege) als Ersatz zu 100% vom Leistungsträger gedeckt. Alle anderen Wirtschaftswege sind nur zur besseren Erreichbarkeit der Ackerflächen der Bauern und dies im gesamten Verfahrensgebiet.
Alle Verpächter können ihre Beitragsbescheide dem Pächter weiterleiten.
Warum soll ich jetzt aber für einen Wegebau aufkommen obwohl die getrennten Wege durch den Autobahnbau durch Ersatzmaßnahmen zu 100% vom Leistungsträger gedeckt werden.
Wenn der Bauer sich weiter entfernt der Autobahn(im Verfahrensgebiet) bessere Wege bauen will und zu 90% gefördert bekommt, dann hat er doch gefälligst auch die gesamten 10% zu tragen?
Kann mir jemand sagen wie die Rechtslage dazu aussieht?
Ich werde jetzt einen Termin mit dem Vorsitzenden des Vorstandes machen und versuchen das ganze aufzuklären. Wenn nicht werde ich Widerspruch einlegen und andere Eigentümer kontaktieren.
MfG