Abgeschickt von Dirk Baumeister am 02 Mai, 2011 um 17:54:05
Antwort auf: Re: Toleranzen im Öffentl. Baurecht von oberh am 02 Mai, 2011 um 16:53:02:
Wenn Maße oder Bemessungsgrößen in einem Bebauungsplan angegeben sind gelten diese als mathematisch exakte Grenzwerte bzw. Maximalwerte. Eine GRZ von 0,4 ist 0,4 und nicht 0,41 und auch nicht 0,404; eine Maßangabe zum Baufenster mit 10,0 m sind nicht 10,05 m.
Das Baurecht hat keine Toleranz!
Bei Plänen, die keine genauen Maßangaben zum Inhalt haben kann innerhalb der Zeichengenauigkeiten interpretiert werden. Da empfiehlt sich die Rücksprache und Abstimmung mit der genehmigenden Behörde.
Abweichungen von den Festsetzungen sind grundsätzlich möglich. Eine Entscheidung erfolgt auf der Grundlage einer Befreiung bzw. Abweichung je nachdem um welchen Sachverhalt es sich handelt und ist dann eine Ermessensentscheidung der Behörde.
Es ist nie (aber wirklich überhaupt niemals nicht) zu empfehlen, eine Abweichung von den eingereichten Plänen nach dem Motto "merkt doch keiner" zu riskieren. Eine Abweichung in den Maßen oder in der Lage auf dem Grundstück führt dazu, dass der genehmigte Antrag nicht ausgenutzt wurde und nach Ablauf der Geltungsfrist verfällt. Das Gebäude, das errichtet wurde ist dementsprechend nicht genehmigt, denn es entspricht ja nicht dem Antrag, und erhält niemals (!!!) Bestandsschutz. Bestandschutz kann nur erreichen, was (formal und materiell) legar errichtet wurde. Bei einer nachträglichen Legalisierung ist dann das Baurecht zum Zeitpunkt der Legalisierung anzuwenden, was in den meisten Fällen ungünstiger ist. Leider sehen das Bauherren, Handwerker und auch ihre Planer leider viel zu häufig viel zu locker.
: Hi Flori!
: Und wenn der BPlan z.B. anstatt 10,00 nur 10,0 als Festsetzung angibt, dann kann im Rahmen der "Zeichenungenauigkeiten" auch abgewichen werden.
: Bei einem Plan in 1: 500 z.B. können aus dem o.g. Maß schnell 9,9 oder 10,1 m werden ...
: Diese Ausage von mir ist nicht rechtlich fundiert, sondern basiert aus meinen Erfahrungen ...