Re: Gemeinde verstößt gegen eigene Satzung


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Abgeschickt von K.Haas am 13 Mai, 2011 um 11:29:10

Antwort auf: Re: Gemeinde verstößt gegen eigene Satzung von Dirk Baumeister am 12 Mai, 2011 um 21:43:19:

Vielen Dank für die Antworten. Sehe das, wenn auch weniger fachlich fundiert, genauso wie Herr Baumeister, zumal die Satzung wahrscheinlich älter ist als die von Herrn
Hermann zitierte DIN. Von der Gemeinde wurde im Übrigen (mündlich) bestätigt, daß es Ziel der Satzung ist, das Verschwinden der Vorgärten bzw. von Teilen davon zu verhindern.

In den angesprochenen Baugenehmigungen wurde eine Befreiung von den Bestimmungen der Satzung nicht angesprochen bzw. diskutiert, sondern es wurde so getan, als seien die Bauvorhaben satzungskonform.

Zwei konkrete Fragen habe ich noch: 1) Wo kann man die Begründung der Satzung finden und 2) Wenn Herr Baumeister recht hat, welche Konsequenzen ergeben sich dann für die erteilten Baugenehmigungen?

: Die technische Definition der befestigten Fläche dürfte hier keine große Rolle spielen, da es sich um eine planerisch/gestalterische Satzung handelt. Ich unterstelle die Absicht, dass der Zupflasterung von Vorgartenflächen und dem damit verbundenen Verlust an Begrünung in diesen Bereichen entgegen getreten werden sollte. Das ließe sich durch Einsicht in die Begründung zur Vorgartensatzung verifizieren.

: Die Abflußbeiwerte des verwendeten Pflasters heilen demnach den Verstoß gegen den Regelungsinhalt der Satzung nicht. Sie stellen bestenfalls eine Begründung für eine Befreiung von den Festsetzungen dar.


: : Hallo K.Haas,
: : zu Ihrer Information:
: : .....befestigte Fläche (paved area) ist ein Begriff aus der DIN 4045, sie beschreibt eine versiegelte Fläche, also die für Niederschlag undurchlässige Fläche eines Entwässerungsgebietes.
: : Ein geeignetes Pflaster/Steinsystem kann, nach einer Untersuchung des Leichtweiss-Instituts für Wasserbau der Universität Braunschweig, Regenspenden bis 500 l/(s ha) zur Versickerung in den Untergrund weiterleiten. Somit können die in unseren Breiten vorkommenden Niederschlagsereignisse vom System aufgenommen, zwischengespeichert und weitergeleitet werden. Demnach kann der Abflussbeiwert bei neu verlegtem Pflaster zu ψ ≈ 0 angesetzt werden, der ggfs. wegen der unter Verkehr auftretenden Verschmutzung zu vergrößern (ψ ≈0,5) ist.
: : Selbstverständlich gibt es noch andere Möglickeiten, eine Zufahrt "versickerungsfähig" zu gestalten, z.B. Schotterrasen.

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